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6 Millionen Rekordhaushalt einstimmig verabschiedet

Bild (den): v.l.n.r. Karl Fröhlich (Steinmetz, Flossenbürg), BGM Uli Roth, Stadtplaner Dr. Emil Lehner, Landschaftsarchitektin Christina Lehner vom Büro SHL aus Weiden, Peter Meyer (Landschaftsbauer, Neustadt)Gemeinderat Krummennaab mit ambitionierten Zielen
Krummennaab. (den) Der Gemeinderat hatte in seiner letzten Sitzung ein strammes Programm zu absolvieren. Zunächst begrüßte Bürgermeister Uli Roth Markus Münchmeier und Harald Auer vom Büro Münchmeier & Eigner aus Erbendorf. Beide stellten den Gemeinderäten die Ergebnisse der Kamerabefahrung der Kanalschächte und -leitungen im Gemeindegebiet von Krummennaab vor. Aus diesen Informationen wird einerseits ein digitales Kanalkataster erarbeitet, andererseits wurden auch Schäden festgestellt, die schon in näherer Zukunft behoben werden müssen. Addiert man dabei den gesamten Finanzbedarf auf, sei man schnell bei einer hohen sechsstelligen Summe. Besonderes Augenmerk gelte es darauf zu legen, Kanäle gleich mitzusanieren, wenn oberirdisch Straßen in Stand gesetzt werden. Die Gemeinderäte sahen über alle Fraktionen hinweg eine große Aufgabe auf die Gemeinde zukommen. Ziel sei es, ein tragfähiges Kanalsanierungskonzept zu erarbeiten und auf mehrere Jahre verteilt umzusetzen. In 2018 seien noch kleinere Ortsteile wie Trautenberg und Lehen für weitere Kamerabefahrungen eingeplant. Im Zuge des Kläranlagenneubaus sei eine Reduzierung des Fremdwassereintritts in den Schmutzkanal ein weiteres Hauptziel, so Münchmeier, der die Fragen der Räte kompetent beantwortete.

Nach dieser Information wurde die von der Verwaltung vorgelegte Jahresrechnung 2017 beschlussmäßig festgestellt. Bürgermeister Roth berichtete, dass der Verwaltungshaushalt 2017 nahezu punktgenau abgewickelt worden sei, Verschiebungen im Vermögenshaushalt hängen damit zusammen, dass geplante Projekte noch nicht abfinanziert werden mussten oder konnten. Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Gemeinderat Herbert Mattes (FW), berichtete von der Rechnungsprüfung, attestierte der Verwaltung und dem Bürgermeister eine einwandfreie Arbeit und bat um die Entlastung des Vorsitzenden, welche dann auch einstimmig gewährt wurde.

Dann wurde durch Bürgermeister Roth und Kämmerer Bernhard Frummet für 2018 ein Rekordhaushalt vorgestellt. Im Verwaltungshaushalt werden 2.433.795 Euro in den Einnahmen und Ausgaben angesetzt, im Vermögenshaushalt stehen stolze 3.552.204 Euro zu Buche, in Summe knapp 6 Millionen Euro. Das Zahlenwerk beinhaltet zahlreiche Investitionen ins gemeindliche Ortsbild. So sei die Umgestaltung des Alten Friedhofs zum Friedenshain, der Bau eines Versorgungsgebäudes am Bürgerpark, der Abbruch der Seltmann-Häuser und die Ausweisung eines Baugebiets, die DSL-Erschließung im Gemeindegebiet, die Neuanlage des Spielplatzes in Scheibe II oder der Ausbau des Radwegs von Trautenberg zur KTB als wichtigste Investitionen enthalten. Bürgermeister Roth bezeichnete das Haushaltsjahr 2018 als "Erntejahr" für viele zum Teil lange vorher angeschobene Projekte.

In ihren Stellungnahmen lobten alle Fraktionen das vorgelegte Zahlenwerk. Auch der Anstieg der Verschuldung um rund 400.000 Euro auf dann wohl 1,3 Millionen sei wegen der zahlreichen und unaufschiebbaren Investitionen zu rechtfertigen. Fraktionssprecher Jakob Gallersdörfer (CSU) erwähnte, dass sich in den statistischen Daten die höchste je festgestellt Pro-Kopf-Steuerkraft pro Einwohner wiederfinde. Er gab zu bedenken, dass die Einführung der Offenen Ganztagsschule (OGTS) noch zusätzliches Geld kosten werde. Er signalisierte "uneingeschränkte Zustimmung" seitens der CSU-Fraktion.

Fraktionssprecher Herbert Mattes (FW) schloss sich im Wesentlichen diesem Statement an, er lobte, dass die frühzeitigen Planungen im Oktober 2017 zu einer gezielten Auftragsvergabe im März 2018 für Straßensanierungen im Gemeindegebiet geführt hätten. Er merkte hier kritisch an, dass dringend darauf zu achten wäre, dass das zur Verfügung gestellte Geld auch verbaut werde. Mit der vorgestellten Kanalsanierung warte nun schon das nächste Großprojekt. Sorge mache ihm, dass ein festgestellter Wasserverlust noch nicht behoben werden konnte.

Max Sieder, Sprecher der SPD-Fraktion, sprach in seiner Stellungsnahme von einem "Krummennaab 4.0", wobei der Ortskern durch die zahlreichen Investitionen eine völlig neue Ansicht erhalten werde. Er stellte den Ausgaben explizit die relativ hohen Zuschusssummen entgegen, die alle Maßnahme finanzierbar machen und lobte dabei das Engagement von Bürgermeister Roth, dem es immer wieder gelinge, Zuschussgelder vor allem aus dem Bereich der Städtebauförderung an Land zu ziehen.
Die vorliegende Haushaltssatzung mit dem Haushalts- und Stellenplan wurde dann, wie nicht anders zu erwarten, einstimmig beschlossen.

Ebenfalls einstimmig verabschiedet wurde die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl, auch der Neuerlass einer Beitragssatzung (VBS-EWS) zur Erneuerung der Entwässerungseinrichtung wurde gebilligt.
Auch für 2018 wird sich die Gemeinde Krummennaab wieder um Mittel aus der "Stabi-Hilfe" bemühen. Die Gemeinderäte beauftragten Bürgermeister und Verwaltung mit der Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzepts und der Antragsstellung.

Zum Ende der öffentlichen Sitzung zeigte sich Roth erfreut über die Fortschritte bei der Umgestaltung des Areals "Friedenshain". Die Formgehölze sind gepflanzt und inzwischen ausgetrieben, derzeit werden rund 12.000 Bodendecker-Pflänzchen ausgebracht, die Wege sind bereits mit Cortenstahl eingefasst. Bei einem Vor-Ort-Termin (Bild) mit den Stadtplanern vom Büro SHL zeigten sich die beauftragten Firmen optimistisch, dass spätestens zum Volkstrauertag 2018 alles fertig sein wird.

Kurz notiert aus dem Gemeinderat:
Bürgermeister Uli Roth berichtete von der jüngsten Schulverbandsversammlung. Die Jahresrechnung 2017 wurde einstimmig festgestellt, Bürgermeister Hans Donko nahm die Entlastung für Schulverbandsvorsitzenden Roth vor. Die Abwicklung des Haushaltsjahres 2017 sei eine "Punktlandung" gewesen. Für das aktuelle Haushaltsjahr 2018 müsse für jeden Schüler eine Schulverbandsumlage in Höhe von 1.852 Euro aufgebracht werden. Aus jeder am Schulverband beteiligten Kommunen (Gemeinden Krummennaab und Reuth sowie der Stadt Erbendorf für den Ortsteil Wildenreuth) besuchen derzeit 38 Schüler die Grundschule. 114 Kinder werden derzeit in 5 Klassen unterrichtet.

Mit Beginn des neuen Schuljahres 2018/19 wird an der Grundschule eine "Offene Ganztagsschule (OGTS)" eingerichtet. Dieses Betreuungsangebot bis 16 Uhr ist für die Eltern grundsätzlich kostenlos. Allerdings muss das verpflichtend vorgeschriebene Mittagessen von den Erziehungsberechtigten selbst bezahlt werden. Demnächst wird bei der Regierung der Antrag auf Einrichtung der OGTS gestellt. Alle Eltern werden über Schreiben der Schulleitung ausführlich informiert.

 
 
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