Gemeinde Krummennaab

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Newsflash

Neue Friedhofssatzung

Die Friedhofssatzung wurde wegen der Gemeinschaftsurnengrabanlage "Auge Gottes" überarbeitet und es gelten ab sofort neue Vorschriften, die im § 15 zusammengefasst sind.

Zur neuen Friedhofssatzung

 
 

Gemeinderatssitzungen

Protokolle von den letzten drei vergangenen Sitzungen.

Sitzung vom 30. Mai 2017

Im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft Krummennaab und der Gemeinden Krummennaab und Reuth b. Erb. wird ein digitales Kanalkataster erstellt. Den Auftrag dazu erhielt das Ingenieurbüro Münchmeier-Eigner aus Erbendorf.
Der Ortsteil Thumsenreuth ist inzwischen abgeschlossen. Herr Münchmeier gab eine kurze Zwischenbilanz. Die Fa. Bergler hat die Kanalinspektion im Juli und August 2016 durchgeführt. Insgesamt wurden 4,6 km Kanal und 165 Hausanschlussleitungen mit einer Kamera inspiziert. Bei der Auswertung wurde allen Objekten (Hauptleitungen und Anschlussleitungen) eine Schadensklasse -von 0 = schadensfrei bis 5 = schwere Schäden - zugewiesen. Anhand von Bildern und Videos zeigte Herr Münchmeier die festgestellten Schäden, z. B. Rohrbrüche, Rohrrisse, Wurzeleinwüchse und auch Fremdwassereintrittspforten. Das Kanalkataster soll bis 2018 abgeschlossen sein, die Daten werden dann im Rathaus in digitaler Form und auch als Pläne auf Papier vorliegen.

Die Gemeinde Krummennaab wurde vom Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz bezüglich einer Mitgliedschaft angeschrieben. Die Gemeinderäte waren der Ansicht, dass derzeit dafür kein Bedarf vorhanden ist.

Vor Beginn der Sitzung inspizierten die Gemeinderäte die sanierten Räume im Erdgeschoss des Rathauses. Nach einer Erläuterung der angefallenen Mehrkosten durch den Vorsitzenden wurden diese Mehrausgaben in Höhe von 23.096,77 € nachträglich genehmigt.
Weiter zeigte sich das Gremium damit einverstanden, die noch zur Verfügung stehenden Fördermittel aus dem Programm „KIP“ für eine energetische Sanierung des Dachgeschosses (Fenster und Dämmung) zu verwenden. Seitens der Verwaltung werden Angebote eingeholt.

Nach Abbruch der Seltmannhäuser soll die gesamte Fläche entlang der Johann-Baptist-Lehner Straße (im Besitz der Gemeinde) bis zum Kinderspielplatz als Baugebiet ausgewiesen werden. Der Gemeinderat beschloss daher die Änderung einer Teilfläche für den B-Plan „Krummennaab West“ mit der künftigen Bezeichnung „B-Plan Johann-Baptist-Lehner-Str.“. Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt gem. § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren.

Für die Badewiese am Erlenweiher in Thumsenreuth wird im Bereich der Matschanlage ein Sonnensegel angeschafft. Die Preisangebote lagen zwischen 7.706 € (mit Aufrollsystem) und bei 3.108 € (ohne Aufrollsystem). Eine Anschaffung in dieser Größenordnung erschien zu teuer. Auf Wunsch der Gemeinderäte werden weitere Angebote für abgespecktere Varianten eingeholt.

Für die anstehende Bundestagswahl am 24. September 2017 wird das Zehrgeld für die Wahlhelfer auf 30 Euro angehoben. Es werden noch einige Freiwillige gesucht, die dieses Ehrenamt ausführen möchten. Bitte melden bei Gerhard Streibelt: 9211-14

Den zur Sitzung vorliegenden Bauanträgen
über Sanierung und Anbau einer Hackschnitzelheizung in Trautenberg sowie
über den Anbau eines Heizraumes und Heizöllagers beim TSV Sportheim
wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

 

Sitzung vom 27. April 2017

Im Gemeindegebiet Krummennaab werden weitere 128 Brennstellen auf LED-Technik umgerüstet. Der Gemeinderat stimmte hierzu dem vorgelegten Vertragsentwurf mit der bayernwerk Energiedienstleistung Licht GmbH zu.  

Der Rechenschaftsbericht und auch die Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 wurden anerkannt. Der Verwaltungshaushalt konnte mit den bereinigten Soll-Einnahmen und Soll-Ausgaben in Höhe von 2.322.257,50 € (Haushaltsansatz 2.239.840 €) abgewickelt werden. Dabei konnte eine Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt in Höhe von 347.219,54 € erwirtschaftet werden. Der Vermögenshaushalt mit bereinigten Soll-Einnahmen von 1.511.676,84 € und Soll-Ausgaben von 1.511.676,84 € schließt ausgeglichen ab. Der Schuldenstand beläuft sich zum 31.12.2016 auf 1.301.274 €. Die Gemeinde Krummennaab hat ordnungsgemäß gewirtschaftet. Für die Jahresrechnung 2016 wurde einstimmig Entlastung erteilt.

Einstimmig wurde auch der Beschluss zum Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2017 abgesegnet. Er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen mit 2.341.486 € und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Aufgaben mit 2.688.433 € ab. Die Hebesätze für Grundsteuer werden auf 360 v.H. (land- und forstwirtschaftliche Betriebe) und auf 340 v.H. (für die Grundstücke) festgesetzt. Der Hebesatz für die Gewerbesteuer beträgt 380 v.HH.  

Zur Ausweisung eines Sanierungsgebietes fand die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange statt. Die eingegangenen Hinweise werden bei den künftigen Planungen entsprechend berücksichtigt. Für den Bürgerpark wurde die Aufstellung eines Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren beschlossen.
Die Gemeinde Krummennaab stellt auch in 2017 Antrag auf Städtebaufördermittel und zwar für die Umgestaltung des „Alten Friedhofs mit Kriegerdenkmal“. 

Dem TSV Krummennaab wurde für die Sanierung des Sportheims ein 10%iger Zuschuss in Aussicht gestellt. Die Auszahlung erfolgt nach dem Abschluss der Baumaßnahme nach Vorlage entsprechender Nachweise.

Für die Campinggaststätte ist die Ersatzbeschaffung einer Gastro-Spülmaschine erforderlich. Nach Einholung mehrere Angebote durch die Verwaltung, wird dem wirtschaftlichsten Bieter der Auftrag erteilt.

Für die Ortschaft Sassenhof wurde die Einrichtung einer „Zone 30“ beantragt. Dieses Gesuch lehnte der Gemeinderat ab, da bei der veranlassten Geschwindigkeitsmessung keine außergewöhnlichen Tempoüberschreitungen festgestellt werden konnten.

Zur Sitzung lagen zwei Bauanträge vor:
- Antrag auf Nutzungsänderung beim bestehenden Wohnhaus im Krummennaab, Am Waldrand 2, und
- Tekturantrag über eine Wohnhauserweiterung in Kohlbühl.
Beiden Gesuchen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.   

   

Sitzung vom 30. März 2017

Zu diesem TOP begrüßte der Bürgermeister Frau Christina Lehner sowie Herrn Uwe Reil vom Städteplanungsbüro SHL aus Weiden. Mit Hilfe von PowerPoint stellte Frau Lehner das Planungskonzept für das Mehrzweckgebäude im Bürgerpark vor. Es wird in Holzbauweise und mit einem Ziegeldach errichtet. Das Gebäude, mit einem Grundriss von 20 mal 6 m ist aufgeteilt in einen Technikraum, Lagerraum, Getränke- und Speisenausgabe sowie Toiletten, davon eine behindertengerecht. Die Gesamtkosten liegen bei 294.000 Euro und werden mit 80 % bezuschusst. Der Gemeinderat beschloss mit einer Gegenstimme, den entsprechenden Zuschussantrag für die Errichtung dieses Mehrzweckgebäudes mit den vorgestellten Plänen bei der Regierung in Regensburg einzureichen.

Zur Vorstellung des Konzepts für den Bereich „Alter Friedhof“ findet am Dienstag, den 18. April eine Sondersitzung statt, zu der auch die Bevölkerung eingeladen ist.

Die Beratungsstelle für Schwangerschaftsfragen DONUM VITAE e. V. erhält wie in den zurückliegenden Jahren einen Zuschuss in Höhe von 150,00 Euro.

Auch dem Kreisverband des Bayerischen Roten Kreuzes Tirschenreuth wurde der jährliche Zuschuss von 30 Cent je Einwohner gewährt. Bei aktuell 1.473 Einwohner entspricht dies einem Betrag von 441,90 Euro.

Für die Atemschutzträger der Freiwilligen Feuerwehr Krummennaab müssen aus Sicherheitsgründen 12 Satz neue Schutzanzüge und ebenso viele Feuerwehrhelme angeschafft werden. Den Auftrag zur Lieferung erhielten die Firmen Dandorfer Nespor und Scheuer Medizintechnik als die wirtschaftlichsten Bieter zum Gesamtpreis von 9.874,62 Euro.

Lt. Feststellung der Rechnungsprüfung ist die Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) dringend zu aktualisieren. Anhand der Mustersatzung des STMI wurde ein neuer angepasster Satzungsentwurf erarbeitet und den Gemeinderäten zur Sitzung vorgelegt. Der Bürgermeister erläutert kurz die wichtigsten Paragraphen, u. a. wird die Wassergebühr von bisher 1,30 auf 1,36 €/cbm erhöht. Vom Gemeinderat wurde die neue BGS-WAS einstimmig beschlossen, sie tritt eine Woche nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Der Gemeinderat erteilte auch nachträglich die Genehmigung zur Beseitigung von Totholz und Bäumen entlang der Gemeindeverbindungsstraße von der B 299 nach Stockau.

Zur Sitzung lagen zwei Baugesuche vor:
Der Bauantrag über die Errichtung von 2 Fertiggaragen mit Flachdach in Thumsenreuth, Siedlung 4 und die Bauvoranfrage über den Neubau eines Landarbeiterhauses mit Doppelgarage und Heizraum für den landwirtschaftlichen Betrieb Zeitler in der Wiesauer Straße in Thumsenreuth. Beiden Anträgen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt bzw. in Aussicht gestellt.

Für die Entsorgung des Grünguts am TSV-Gelände wird heuer versuchsweise ein großer Container (Fassungsmenge 15 m³) aufgestellt. Erster Abfuhrtag ist Samstag, der 08. April. Es ist darauf zu achten, dass angelieferte Äste eine Länge von 1 Meter nicht überschreiten dürfen. Pro Anlieferungstag werden bis zu 2 cbm angenommen. Anlieferungen außerhalb der Öffnungszeiten sind strafbar.     

   
 
 
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