Gemeinderatssitzungen
Protokolle von den letzten drei vergangenen Sitzungen.
Sitzung vom 16. Mai 2013
Bürgermeister Uli Roth begrüßte zu Beginn der Sitzung Herrn Hans-Jürgen Schmidt. Er wurde eingeladen, um ihm ein „Danke“ zu sagen für die tollen Bilder, mit denen er die Homepage der Gemeinde Krummennaab verschönert. Als kleine Anerkennung überreichte der Bürgermeister einen Einkaufsgutschein.
Frau Elisabeth Sternemann vom Amt für Ländliche Entwicklung hielt ein Impulsreferat über die Erstellung und Förderung eines Energiekonzeptes. Der Fördersatz beträgt 75 %. Die Gemeinde Krummennaab ist eine von den 14 Kommunen in der Oberpfalz, die für eine Teilnahme ausgewählt wurden.
Der Gemeinderat fasste den Grundsatzbeschluss, ein solches Energiekonzept erstellen zu lassen.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Arbeiten zum Abriss der Industriebrache Porzellanfabrik an den wirtschaftlichsten Bieter, die Firma Hierold aus Moosbach, zum Angebotspreis von 786.494,21 € (brutto) zu vergeben.
Die Arbeiten für die im Rahmen der Abbrucharbeiten erforderliche Begutachtung der Abbruchmaterials und für die Beweissicherung werden an die Fa. Rupp Bodenschutz GmbH in Neustadt am Kulm zum Angebotspreis von 15.493,80 € vergeben. Weiter erhielt das Ing.-Büro Ascherl aus Weiden den Auftrag für die Beurteilung der Auswirkung der Abbruchmaßnahme auf die Standsicherheit von Nachbargebäuden im Einflussbereich der Abbruchmaßnahmen zum Angebotspreis von 500,00 € (netto).
Zur Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Freiflächen-Photovoltaikanlage Thumsenreuth“ wurden die Stellungnahmen der zweiten öffentlichen Auslegung behandelt und die erforderlichen Beschlüsse gefasst.
Andreas Heinz stellte mit Hilfe von Powerpoint sein Konzept für eine „Landingpage“ vor. Dadurch wird das Internetangebot der Gemeinde Krummennaab über die neue Smartphone-Technologie handyfähig.
Dem Bauantrag von Michael Zeitler, Thumsenreuth, Wiesauer Straße 15, über den Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle für Heu und Stroh auf Fl.Nr. 177 der Gemarkung Thumsenreuth wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Das geplante Projekt „Geschäftshaus Schulstraße Nord“ ist gescheitert. Der Gemeinderat beschloss, im Bezug auf die Städtebauförderung, die Kernortverstärkung auf dem freiwerdenden Fabrikareal voranzutreiben.
Für den Neubau der gemeinsamen Kläranlage wurde dem Ing.-Büro Zwick der Planungsauftrag erteilt.
Sitzung vom 29. April 2013
Herr Walter Huber von der Breitbandberatung Bayern informierte die Gemeinderäte über die Möglichkeiten zur Teilnahme am neu aufgelegten Breitbandförderprogramm 2012/2017. Die Eckpunkte des Förderprogramms sind verabschiedet, die vielen Auflagen und Aufgaben für die Kommunen sind in 19 Förderschritten festgehalten. Die Breitbandberatung Bayern bietet eine fachliche Begleitung im Förderverfahren an. Herr Huber erläuterte dazu den vorliegenden Vertragsentwurf. Über die Inanspruchnahme dieser fachlichen Begleitung wird in der nächsten Sitzung entschieden.
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Krummennaab für das Jahr 2013
Der Haushaltsplan der Gemeinde Krummennaab schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 1.941.148,-- € und im Vermögenshaushalt mit 2.381.298,-- € ab. Kreditaufnahmen sind in Höhe von 400.000 Euro vorgesehen. Die Steuersätze für Grund- und Gewerbesteuer bleiben bei 300 v. H, auch die Wassergebühren mit 1,25 €/m³ (zuzügl. MWSt.) und die Abwassergebühren in Höhe von 1,40 €/m³ bleiben unverändert. Der Gemeinderat zeigte sich mit dem vorgelegten Haushalt einverstanden. Die einzelnen Fraktionssprecher äußerten sich lobend über den diesjährigen Rekordhaushalt.
Die Gemeinde Krummennaab stellte Antrag auf Gewährung einer Stabilisierungshilfe wegen demografiebedingter bzw. struktureller Härten. Es wurde beschlossen, als Ergänzung für diesen Antrag ein Konzept zur Konsolidierung des gemeindlichen Haushalts zu erarbeiten.
Lt. Beschluss des Gemeinderates werden Karin und Markus Krenkel in die Vorschlagsliste für Schöffen für die Jahre 2014 bis 2018 aufgenommen.
Im Friedhof Thumsenreuth sollen die Kreuzanlage und das Türmchen mit Kreuz auf dem Leichenhaus renoviert werden. Die Arbeiten in der Ausführung mit vergoldetem Korpus wurden an den günstigeren Bieter, Herrn Gerd. F. Tippl, Restaurator aus Bamberg, zum Angebotspreis von 1.570,80 € vergeben.
Der Bürgermeister informierte kurz über die Sitzung des Bauausschusses am 16.04.13, über die weitere Zeitschiene beim Kläranlagenneubau und über den Sachstand zur Beseitigung der Industriebrache.
Der Gemeinderat stimmte der Ersatzbeschaffung eines neuen Rasenmähertraktors der Marke Husqvarna für den Campingplatz zu.
Auch dem eingereichten Bauantrag über den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf Fl.Nr. 202/26 der Gemarkung Krummennaab (Baugebiet „Krummennaab-Scheibe II“) wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Sitzung vom 19. März 2013
Der geplante Abbruch der Industriebrache Porzellanfabrik wird beim Landratsamt angezeigt, eine Abbruchgenehmigung ist nicht erforderlich.
Parallel dazu läuft das Ausschreibungsverfahren mit anschließender Vergabe der Abbrucharbeiten. Der Beginn des Abbruchs wird für Ende April bis Anfang Mai erwartet.
Dem Bauantrag der Gemeinde Krummennaab für die notwendige Geländeauffüllung im Zusammenhang mit der Niederlegung der Porzellanfabrik auf den Fl.Nrn. 1 und 1/4 der Gemarkung Krummennaab wurde zugestimmt.
Auch mit dem denkmalschutzrechtlichen Antrag für die Versetzung der Wappensteine am Anwesen der ehemaligen Metzgerei Lippert bestand Einverständnis.
Dem Zuschussantrag der Beratungsstelle für Schwangerschaftsfragen „Donum Vitae“ wurde wie in den letzten Jahren stattgegeben: es wurden 150 € bewilligt.
Weiter wurde beschlossen, der Prinzengarde des TSV Krummennaab in Anerkennung ihrer Leistungen für die neuen Gardeuniformen einen Zuschuss in Höhe von 200 € zu gewähren.
Dem Antrag der Sängergruppe Wiesau auf kostenlose Überlassung der Mehrzweckhalle für das große Chorkonzert am Samstag, den 27.04.2013 wurde zur Förderung der Kunst und Kultur zugestimmt.
Den Auftrag für die Bestandssanierung der Brücke am Campingplatz erhielt der günstigste Bieter, die Firma Käß-Bau aus Windischeschenbach. Die Arbeiten sollen möglichst zügig durchgeführt werden.